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Nutzungsbedingungen von "Übernetz"

"Übernetz" („"Übernetz"“ oder „wir“) betreibt ueber-netz.de und übernetz.de, ein Social Networking-Service, über den Mitglieder individuelle Profile online erstellen, um mit alten und neuen Freunden in Kontakt zu treten und zu kommunizieren. "Übernetz" ist über die Adresse

Christian Markl,
Stöcklkreuzweg 12,
D-82031 Grünwald
Telefon 089-649 39 740
Mail: info@ueber-netz.de

und

Christian Mathes
Drosselweg 4
82061 Neuried
Telefon: 089-72 48 37 84
Mobil: 0163 47 987 60
Mail: info@ueber-netz.de

erreichbar.

Die Dienstleistungen von "Übernetz" werden in Deutschland gehostet.

Diese Nutzungsbedingungen („Vertrag“) legt die verbindlichen Bedingungen für die Nutzung der "Übernetz" Dienste fest. Durch die Nutzung der "Übernetz" Dienste verpflichten Sie sich zur Einhaltung dieses Vertrages, sei es als „Besucher“ (d. h. Sie stöbern einfach z. B. mit einem drahtlosen Gerät auf der Website herum oder Sie nutzen die "Übernetz" Dienste auf andere Weise ohne angemeldet zu sein) oder als „Mitglied“ (d. h. Sie sind bei "Übernetz" registriert). Der Begriff „Benutzer“ bezieht sich auf Besucher und Mitglieder. Sie dürfen die "Übernetz" Dienste nur dann nutzen (egal, ob der Zugriff bzw. die Verwendung absichtlich ist), wenn Sie sich zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch und bewahren Sie ihn auf. Wenn Sie nicht mit der Verbindlichkeit des Vertrags oder den jeweiligen rechtlichen Bedingungen und der Einhaltung der geltenden Gesetze einverstanden sind, müssen Sie die "Übernetz" Website umgehend verlassen und dürfen die "Übernetz" Dienste nicht mehr in Anspruch nehmen. Wenn Sie Mitglied werden, mit anderen Mitgliedern Kontakt aufnehmen und/oder die "Übernetz" Dienste nutzen möchten, müssen Sie diesen Vertrag durchlesen und sich als Teil der Anmeldung damit einverstanden erklären.

Dieser Vertrag umfasst die "Übernetz"-Bestimmungen über die zulässige Nutzung der "Übernetz" Dienste und Inhalte (wie nachfolgend in Abschnitt 6.1 definiert), die auf oder über "Übernetz" Dienste online gestellt werden, sowie Ihre Rechte, Pflichten und Einschränkungen bezüglich der Nutzung von "Übernetz" Diensten und der Inhalte, die auf oder über "Übernetz" Dienste online gestellt werden. Für die Teilnahme an bestimmten "Übernetz" Diensten werden Sie u. U. benachrichtigt, dass Sie Software oder Inhalte herunterladen und sich mit zusätzlichen Bedingungen von "Übernetz" einverstanden erklären müssen. Soweit in diesen zusätzlichen für "Übernetz" Dienste geltenden Bedingungen keine gegenteiligen Angaben gemacht sind, werden diese hiermit in diesen Vertrag einbezogen. Eine Abschrift des Vertrags ist über die E-Mail-Adresse: info@ueber-netz.de, Betreff: Vertrag über die Nutzungsbedingungen bei "Übernetz", abrufbar.

"Übernetz" kann diesen Vertrag gelegentlich ändern. Diese Änderungen treten dann in Kraft, sobald sie von "Übernetz" auf der "Übernetz" Website bekannt gegeben werden. Wenn Sie die "Übernetz" Dienste nach Bekanntgabe des geänderten Vertrages durch "Übernetz" weiterhin benutzen, erklären Sie sich damit mit dem geänderten Vertrag einverstanden. Deshalb ist es wichtig, dass Sie diesen Vertrag regelmäßig durchlesen und immer auf dem neuesten Stand sind.

Wählen Sie die Informationen, die Sie auf oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichen und anderen Benutzern zur Verfügung stellen, vorsichtig aus. Ihr "Übernetz"-Profil darf keinerlei untersagten Inhalt, wie im nachfolgenden Abschnitt 8 beschrieben, enthalten. Trotz dieses Verbots können Informationen, Materialen, Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen "Übernetz"-Mitgliedern (z. B. in ihrem Profil) zur Verfügung gestellt werden, ganz oder teilweise untersagt oder unzulässig sein oder auf sonstige Weise gegen diesen Vertrag verstoßen. "Übernetz" übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Material dieser Art. Wenn Ihnen ein missbräuchlicher Gebrauch der "Übernetz" Dienste durch andere bekannt wird, klicken Sie bitte auf den Link „Unangemessenen Inhalt melden“, die sich unten auf der "Übernetz" Website befinden.

"Übernetz" behält sich das Recht vor, jederzeit mit oder ohne Grund, ganz oder teilweise nach eigenem Ermessen Veröffentlichungen (einschließlich private Nachrichten) von Ihnen abzulehnen bzw. zu entfernen oder den Zugriff auf die "Übernetz" Dienste abzulehnen, einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden. Dies geschieht mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung und unter Ausschluss der Haftung. "Übernetz" behält sich ausdrücklich das Recht vor, Ihr Profil zu entfernen und/oder Ihren Zugriff auf die "Übernetz" Dienste ganz oder teilweise abzulehnen, einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden, wenn "Übernetz" nach eigenem Ermessen befindet, dass Sie gegen diesen Vertrag verstoßen oder eine Bedrohung für "Übernetz" und/oder die Benutzer darstellen und/oder gegen geltende Gesetze verstoßen.

1. Berechtigung.

Die Nutzung der "Übernetz" Dienste und die Anmeldung als Mitglied bei "Übernetz" Dienste („Mitgliedschaft“) sind überall dort ungültig, wo dies verboten ist. Durch die Nutzung der "Übernetz" Dienste sichern Sie zu und gewährleisten, dass (a) alle von Ihnen eingereichten Anmeldeinformationen wahrheitsgetreu und richtig sind, (b) Sie die Informationen pflegen und auf dem jeweils neuesten Stand halten, (c) Sie mindestens 14 Jahre alt sind und (d) Ihre Nutzung der "Übernetz" Dienste nicht gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt. Wenn wir der Meinung sind, dass Sie noch nicht 14 Jahre alt sind oder Sie noch keine 18 Jahre alt sind, sich jedoch als mindestens 18 ausgeben, oder wenn wir der Meinung sind, dass Sie älter als 18 Jahre sind, sich jedoch für jünger ausgeben, kann Ihr Profil ohne vorherige Mitteilung gelöscht und die Ihre Mitgliedschaft beendet werden.

2. Laufzeit.

Dieser Vertrag, und alle bekannt gegebenen Vertragsänderungen, behalten für die gesamte Dauer Ihrer Nutzung der "Übernetz" Dienste bzw. Ihrer Mitgliedschaft ihre Gültigkeit. Sie können die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Dazu müssen Sie lediglich die Anweisungen auf der Seite der Account-Einstellungen befolgen. "Übernetz" kann Ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung beenden. Haftungsansprüche entstehen dadurch nicht. Dieser Vertrag bleibt selbst nach der Beendigung der Mitgliedschaft in Kraft, einschließlich der Abschnitte 5-17.

3. Gebühren.

Die Nutzung von "Übernetz" ist kostenlos.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass "Übernetz" sich aber das Recht vorbehält, Gebühren für Teile der "Übernetz" Dienste in Rechnung zu stellen und diese (ggf.) von Zeit zu Zeit im alleinigen Ermessen zu ändern. Sie erhalten dann eine Mitteilung von "Übernetz" und können danach entscheiden, inwieweit Sie die "Übernetz" weiterhin nutzen möchten. Falls "Übernetz" die Mitgliedschaft aufgrund eines Verstoßes von Ihnen gegen diesen Vertrag beendet, haben Sie keinen Anspruch auf die Erstattung noch nicht aufgebrauchter Gebühren oder Zahlungen.

4. Passwort.

Bei der Anmeldung der Mitgliedschaft werden Sie aufgefordert, ein Passwort zu erstellen. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Geheimhaltung Ihres Passwortes. Sie verpflichten sich, niemals die Accounts, Benutzernamen oder Passwörter anderer Mitglieder zu verwenden und Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Sie verpflichten sich, "Übernetz" umgehend davon zu unterrichten, wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr Konto oder Passwort von Unbefugten benutzt wird. Sie haben die alleinige Verantwortung für jede Nutzung Ihres Accounts. Sofern wir von der Nutzung Ihres Usernamens oder Ihres Passworte durch Dritte Kenntnis bekommen, hat dies eine sofort wirksame Sperre für sämtliche "Übernetz" Dienste zur Folge.

5. Nutzung durch Mitglieder.

Die "Übernetz" Dienste sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch der Mitglieder bestimmt und dürfen auch für Werbezwecke benutzt werden. Unmittelbar kommerzielle Handlungen bedürfen jedoch der ausdrücklichen Unterstützung und Genehmigung von "Übernetz". "Übernetz" behält sich das Recht vor, kommerzielle Inhalte im alleinigen Ermessen zu entfernen. Die widerrechtliche und/oder unbefugte Nutzung der "Übernetz" Dienste, einschließlich der elektronischen oder sonstigen Erhebung von Benutzernamen, Benutzer-ID-Nummern und/oder E-Mail-Adressen von Mitgliedern zum Zweck der Versendung unaufgeforderter E-Mails, sowie unbefugtes Framing oder Verlinken der "Übernetz" Website und der Einsatz externer Werbesites oder Software für die entgeltliche Förderung von Profilen ist untersagt. Inserate, weiterführende Links und sonstige unbefugte Werbung können ohne Mitteilung oder Erklärung aus Mitgliederprofilen entfernt werden und können zur Beendigung der Mitgliedschaft führen. "Übernetz" behält sich das Recht vor, im Falle widerrechtlicher oder unbefugter Nutzung der "Übernetz" Dienste angemessene rechtliche Schritte einzuleiten.

6. Urheberrechte am Inhalt bei "Übernetz".

6.1 "Übernetz" beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlich geschützten Werken, Anwendungen oder sonstigen Materialen (insgesamt „Inhalt“), die Sie auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichen. Nach der Veröffentlichung von Inhalt über "Übernetz" Dienste behalten Sie vorbehaltlich der hier geltenden beschränkten Lizenz weiterhin alle Recht, die Sie an Ihrem Inhalt haben. Mit der Anzeige oder Veröffentlichung („Einstellen“) von Inhalt auf den oder über die "Übernetz" Dienste gewähren Sie "Übernetz" eine beschränkte Lizenz, den Inhalt lediglich auf den oder über die "Übernetz" Dienste zu nutzen, zu modifizieren, daraus zu löschen, zu ergänzen, öffentlich darzubieten, zu reproduzieren und zu verbreiten. Dazu gehört auch die Verbreitung eines Teils oder der gesamten "Übernetz" Website in beliebigen Medienformaten und über beliebige Medienkanäle. Inhalt, der als „privat“ gekennzeichnet ist, darf jedoch nicht außerhalb der "Übernetz" Website verbreitet werden. Diese beschränkte Lizenz gewährt "Übernetz" nicht das Recht, Ihren Inhalt außerhalb der "Übernetz" Dienste zu verkaufen oder auf sonstige Weise zu verbreiten. Wenn Sie Ihren Inhalt von der "Übernetz" Website entfernen, werden wir die Verbreitung so bald wie praktikabel und möglich einstellen. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verbreitung aufhört, endet auch die Lizenz. Wenn Sie die Datenschutzeinstellung für den Inhalt, den wir außerhalb der "Übernetz" Website verbreitet haben, auf „privat“ ändern, stellen wir die Verbreitung des „privaten“ Inhalts außerhalb der "Übernetz" Website so bald wie praktikabel und möglich nach der Änderung ein.

6.2 Bei der Lizenz, die Sie "Übernetz" gewähren, handelt es sich um eine einfache (das bedeutet, Sie können außer "Übernetz" auch anderen eine Lizenz an Ihrem Inhalt gewähren), unentgeltliche und gebührenfreie (das bedeutet, dass "Übernetz" keine Gebühr für die Nutzung des von Ihnen veröffentlichten Inhalts auf den "Übernetz" Dienste zahlt), weiterlizenzierbare (damit "Übernetz" seine verbundenen Unternehmen und Zulieferer und andere Partner wie z. B. Anbieter von Inhalt (Internet Content Delivery Networks) und Anbieter drahtloser Telekommunikationsleistungen einschalten kann, um die "Übernetz" Dienste anzubieten) und weltweite Lizenz (da das Internet und die "Übernetz" Dienste global angeboten werden).

6.3 Sie sichern zu, gewährleisten und erklären, dass: (i) Sie der Inhaber des auf oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichten Inhalts oder aus anderen Gründen berechtigt sind, die in Abschnitt 6 dargestellte Lizenz zu gewähren und (ii) die Veröffentlichung Ihres Inhalts auf den oder über die "Übernetz" Dienste nicht gegen geltende Gesetze, einschließlich u. a. Datenschutzgesetze, Verwertungsgesetze, Rechte des geistigen Eigenturms, Urheberrechte, Vertrags- oder sonstige Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt. Sie verpflichten sich, alle Lizenzgebühren, Entgelte oder sonstige Beträge zu zahlen, die Sie natürlichen oder juristischen Personen aufgrund Ihrer Veröffentlichung von Inhalten auf den oder über die "Übernetz" Dienste schulden.

6.4 Die "Übernetz" Dienste umfassen Inhalte von "Übernetz" ("Übernetz"-Inhalt“). Der "Übernetz"-Inhalt ist durch Urheber-, Marken- und Patentgesetz sowie als Betriebsgeheimnis und durch sonstige Gesetze geschützt. "Übernetz" ist Eigentümer und besitzt alle Rechte am "Übernetz"- Inhalt und an den "Übernetz" Dienste. "Übernetz" gewährt Ihnen hiermit ein einfaches, widerrufbares, nicht weiterlizenzierbares Recht zur Reproduktion und Anzeige des "Übernetz"- Inhalts (Softwarecodes ausgenommen) ausschließlich im Zusammenhang mit der Ansicht der "Übernetz"-Website und der Nutzung der "Übernetz" Dienste für persönliche Zwecke.

6.5 "Übernetz" Dienste umfassen Inhalte von Benutzern und anderen "Übernetz"- Lizenzgebern . Soweit in diesem Vertrag keine gegenteiligen Angaben gemacht sind, ist das Kopieren, Ändern, Übersetzen, Veröffentlichen, Übertragen, Verbreiten, Darbieten, Anzeigen oder Verkaufen der Inhalte auf den oder über die "Übernetz" Dienste untersagt.

6.6 "Übernetz" führt alle technischen Funktionen durch, die notwendig sind, um die "Übernetz" Dienste anzubieten. Dazu gehören u. a. auch die Umcodierung und/oder Umformatierung von Inhalt für Zwecke der Verwendung in allen "Übernetz" Dienste.

7. Veröffentlichter Inhalt.

7.1 Die vom Mitglied verwendeten Sprachen sind Deutsch (Standard) oder Englisch. "Übernetz" kann Inhalt aus beliebigen Gründen ablehnen, die Veröffentlichung verweigern oder löschen. Dazu gehört auch Inhalt, der im alleinigen Ermessen von "Übernetz" gegen diesen Vertrag verstößt oder der anstößig oder widerrechtlich ist oder die Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verletzt oder andere natürliche oder juristische Personen schädigt oder deren Sicherheit bedroht. "Übernetz" übernimmt keine Verantwortung für die Überwachung der "Übernetz" Dienste auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten. Auch wenn sich "Übernetz" zu einem beliebigen Zeitpunkt im alleinigen Ermessen entschließt, die "Übernetz" Dienste zu überwachen, übernimmt "Übernetz" trotzdem weder die Verantwortung für den Inhalt noch für die Änderung oder Entfernung von unangemessenem Inhalt und das Verhalten der Benutzer, die den Inhalt veröffentlichen.

7.2 Sie tragen die alleinige Verantwortung für den Inhalt, den Sie auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichen, für alle Materialien und Informationen, die Sie an andere Mitglieder übertragen sowie für Ihre Interaktion mit anderen Benutzern.

7.3 Sie tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass der Inhalt, den Sie auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichen, und alle Informationen, die Sie an andere Benutzer senden, nicht gegen geltende Datenschutzgesetze verstoßen. Dazu gehört auch, dass Sie das vorherige Einverständnis aller Personen einholen, deren personenbezogene Informationen Sie verwenden und/oder auf oder über "Übernetz" offen legen.

8 Untersagte Inhalte/Handlungen.

Es folgen Beispiele für Inhalt, der widerrechtlich ist oder nicht auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlicht werden darf. "Übernetz" behält sich das Recht vor, gegen Personen, die im alleinigen Ermessen von "Übernetz" gegen diese Bestimmung verstoßen, zu ermitteln und angemessene rechtliche Schritte einzuleiten. Das beinhaltet u.a. die Entfernung von beleidigendem Inhalt von "Übernetz" Dienste und die Beendigung der Mitgliedschaft. Untersagter Inhalt umfasst u.a. Inhalt, der im alleinigen Ermessen von "Übernetz":

8.1 offensichtlich anstößig ist und Rassismus, Bigotterie, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegen Sachen, Gruppen oder Personen fördert,

8.2 andere belästigt oder Belästigungen unterstützt,

8.3 die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen fördert,

8.4 nackte Personen, übermäßige Gewalt, Pornografie oder anstößige Darstellungen umfasst oder einen Link zu einer nicht jugendfreien Website beinhaltet,

8.5 persönliche Informationen von Personen unter 18 Jahren anfordert,

8.6 Informationen veröffentlicht, die ein datenschutzrechtliches Risiko oder Sicherheitsrisiko für Personen darstellen oder schaffen,

8.7 nach Ihrem Wissen falsch oder irreführend ist oder widerrechtliche Handlungen oder Verhalten fördert, die bzw. das beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind,

8.8 illegale oder unberechtigte Kopien urheberrechtlich geschützter Arbeiten anderer Personen darstellt oder fördert, z. B. durch Bereitstellung von Raubkopien von Computerprogrammen oder Links dazu, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und Raubkopien von Musik oder Links zu Raubkopien von Musikdateien,

8.9 das Versenden von „Junk-Mails“, „Kettenbriefen“ oder unaufgeforderten Massenmails, SMS, „Spimming“ oder „Spamming“ beinhaltet,

8.10 beschränkte, nur über Passwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit oder von anderen zugänglichen Seiten verknüpft sind),

8.11 kriminelle Handlungen oder Vorhaben fördert oder unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Handlungen enthält. Das beinhaltet u.a. die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung der Privatsphäre anderer oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren,

8.12 andere Benutzer zur Angabe von Passwörtern oder personenbezogenen Daten für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke auffordert,

8.13 kommerzielle Handlungen und/oder Verkäufe ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von "Übernetz", wie z. B. Preisausschreiben, Gewinnspiele, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Werbung oder Schneeballsysteme, beinhaltet,

8.14 Fotos von oder ein oder mehrere Videos über andere Personen beinhaltet, die bzw. das Sie ohne das Einverständnis dieser Person veröffentlicht haben,

8.15 in Profilen von Gruppen oder anderen Profilen Bilder mit sexuellen Inhalten oder sonstige unfaire, irreführende oder trügerische Inhalte verwendet, um Aufmerksamkeit auf das Profil zu lenken,

8.16 Datenschutzgesetze, Verwertungsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Vertragsoder sonstige Rechte Dritter verletzt oder

8.17 Propaganda und/oder Symbole von Organisationen fördert, die in Ihrem Land verfassungswidrig oder widerrechtlich sind. Nachfolgend sind Beispiele von Handlungen aufgeführt, die widerrechtlich sind oder nicht auf der "Übernetz" Website oder im Zusammenhang mit der Nutzung der "Übernetz" Dienste veröffentlicht werden dürfen. "Übernetz" behält sich das Recht vor, gegen Personen, die im alleinigen Ermessen von "Übernetz" gegen diese Bestimmung verstoßen, zu ermitteln und angemessene rechtliche Schritte einzuleiten. Das beinhaltet u.a. die Anzeige bei Polizeibehörden. Verbotene Handlungen sind u. a.:

8.18 kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschließlich Kinderpornografie, Bestechung von Minderjährigen, Betrug, Handel mit obszönem Material, Drogenhandel, Glücksspiel, Belästigung, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Viren und anderen schädlichen Dateien, Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums (einschließlich u.a. Urheberrecht, Marken- und Patentverletzung) oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen,

8.19 an Mitglieder gerichtete Werbung, die sie zum Kauf oder Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen auf der Grundlage von unbefugter oder nicht erlaubter Nutzung der "Übernetz" Dienste auffordert. Das Versenden von Kettenbriefen oder Junk-Mails an andere Mitglieder ist untersagt. Um unsere Mitglieder vor derartigen Werbemaßnahmen oder Aufforderungen zu schützen, behält sich "Übernetz" das Recht vor, die Anzahl der EMails, die ein Mitglied innerhalb einer Spanne von 24 Stunden an andere Mitglieder senden darf, auf eine Anzahl zu beschränken, die "Übernetz" im alleinigen Ermessen für angemessen erachtet. Sie stimmen zu, dass Sie, wenn Sie gegen diesen Vertrag verstoßen und unaufgefordert Massenmails, SMS oder sonstige unbefugte Werbemitteilungen jeglicher Art über die "Übernetz" Dienste versenden, "Übernetz" erheblichen Schaden zufügen, die Bestimmung der Schadenshöhe jedoch äußerst schwierig wäre. Sie erklären sich deshalb damit einverstanden, "Übernetz" einen angemessenen geschätzten Schadensersatz in Höhe von 50 Euro für jede unaufgeforderte E-Mail oder sonstige unbefugte Werbemitteilung zu zahlen, die Sie über "Übernetz" Dienste versenden,

8.20 die Umgehung oder Änderung von Sicherheitstechnologie oder Software, die Bestandteil der "Übernetz" Dienste ist, Versuche dieser Art, oder die Aufforderung bzw. Unterstützung anderer bei solchen Handlungen,

8.21 Handlungen, die den Einsatz von Viren, Bots, Würmern, Trojanern oder sonstigen Computercodes, Dateien oder Programmen, die auf die Unterbrechung, Zerstörung oder Einschränkung der Funktionalität von Computersoftware oder -hardware gerichtet sind, vorsehen, oder auf andere Weise die unbefugte Nutzung bzw. unbefugten Zugriff auf einen Computer oder ein Netz ermöglichen,

8.22 das Verdecken oder Verbergen der Werbebanner auf Ihrer persönlichen Profilseite oder einer anderen "Übernetz"-Seite per HTML/CSS oder auf andere Weise, 8.23 jegliche automatisierte Nutzung des Systems, einschließlich u. a. das Hinzufügen von Freunden mit Hilfe von Skripts oder das Versenden von Kommentaren und Mitteilungen,

8.24 die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der "Übernetz" Dienste oder der mit den "Übernetz" Dienste verbundenen Netzwerke oder Dienste,

8.25 sich selbst als ein anderes Mitglied oder eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben,

8.26 im Falle von Profilen von Gruppen oder anderen Profilen, die einen Media-Player beinhalten, das Kopieren von Code für den Player und das Einbetten dieses Codes in andere Profile (oder die Aufforderung anderer Mitglieder, ihn in Profile einzubetten),

8.27 die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Passwortes eines anderen Mitglieds oder die Offenlegung Ihres Passwortes gegenüber Dritten oder der Gewährung des Zugriffs Dritter auf das eigene Konto,

8.28 der Verkauf oder die anderweitige Übertragung des eigenen Profils.

8.29 die Verwendung der über die "Übernetz" Dienste beschafften Informationen mit dem Ziel, andere natürliche oder juristische Person zu belästigen, zu beschimpfen oder zu schädigen,

8.30 unbefugtes Werben in Ihrem Profil oder die Entgegennahme von Geld bzw. sonstigen geldwerten Gegenständen von Dritten im Gegenzug für die Durchführung von Werbehandlungen durch unbefugte oder unerlaubte Nutzung von "Übernetz" Dienste für diese Person. Beispiele sind die Veröffentlichung von Werbeinhalten im Profil, Blogs oder Bulletins mit gewerblichem Zweck, Auswahl eines Profils mit gewerblichem Zweck als einen der „Top-Freunde“ oder Versenden von privaten Nachrichten mit gewerblichem Zweck oder

8.31 die Nutzung der "Übernetz" Dienste auf eine Art und Weise, die gegen die geltendes Recht und Gesetz verstößt.

9 Schutz von Urheberrechten und sonstigen geistigen Eigentumsrechten. "Übernetz" achtet die geistigen Eigentumsrechte anderer und verlangt das Gleiche von den Benutzern. Das Hochladen, Einbetten, Veröffentlichen, Mailen, Übertragen oder die sonstige Bereitstellung von Materialien, die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder sonstige geschützte Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verletzen, ist untersagt. "Übernetz" hat das Recht, die Mitgliedschaft von Rechtsverletzern zu beenden. Wenn Sie der Überzeugung sind, dass Ihre Arbeit kopiert und auf den bzw. über die "Übernetz" Dienste veröffentlicht und damit Ihr Urheberrecht verletzt wurde, teilen Sie uns den möglichen Verstoß bitte möglichst zeitnah mit. Machen Sie folgende Angaben: (a) eine Beschreibung der urheberrechtlich geschützten Arbeit, die als verletzt angesehen wird bzw. im Falle mehrerer urheberrechtlich geschützter Arbeiten eine repräsentative Liste solcher Arbeiten, (b) eine Beschreibung des als rechtsverletzend angesehenen Materials, sowie Informationen, die vernünftigerweise ausreichend sind, damit wir das Material auf den "Übernetz" Diensten ausfindig machen können (die Bereitstellung der URL(s) für das als rechtsverletzende angesehene Material erfüllt diese Anforderung), (c) angemessene und ausreichende Informationen, damit wir Kontakt mit Ihnen aufnehmen können, wie z. B. Adresse, Telefonnummer und ggf. E-Mail-Adresse, (d) eine Erklärung von Ihnen, dass Sie im guten Glauben der Ansicht sind, dass die strittige Nutzung nicht vom Inhaber des Urheberrechts oder seinem Vertreter oder gesetzlich erlaubt ist, (e) eine Erklärung unter Strafandrohung im Falle des Meineids, dass obige Angaben in der Mitteilung richtig sind, und dass Sie der Inhaber des Urheberrechts sind bzw. im Namen des Inhabers handeln und (f) Ihre tatsächliche oder elektronische Unterschrift. "Übernetz" kann für Zwecke der Meldung mutmaßlicher Verletzungen unter folgender Adresse erreicht werden:

Christian Markl,
Stöcklkreuzweg 12,
D-82031 Grünwald
Telefon 089-649 39 740
Mail: info@ueber-netz.de

und

Christian Mathes
Drosselweg 4
82061 Neuried
Telefon: 089-72 48 37 84
Mobil: 0163 47 987 60
Mail: info@ueber-netz.de

"Übernetz" stellt bestimmte Werkzeuge und Technologien zur Verfügung, mit denen die Inhaber von Urheberrechten ihre durch Urheberrecht geschützten Arbeiten kontrollieren können.

10. Streitigkeiten zwischen Mitgliedern.

Sie sind ausschließlich für Ihren Umgang mit anderen Mitgliedern von "Übernetz" verantwortlich. "Übernetz" behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht verpflichtet, in Streitigkeiten zwischen Mitgliedern einzugreifen.

11. Datenschutz.

Die Nutzung von "Übernetz" Dienste unterliegt auch den deutschen Datenschutzbestimmungen

12. Haftungsausschluss.

"Übernetz" übernimmt keine Verantwortung und macht keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen hinsichtlich des von Benutzern veröffentlichen Inhalts oder der Richtigkeit und Zuverlässigkeit des auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlichten Inhalts durch die Benutzer. Dies ist unabhängig davon, ob der Inhalt von den Benutzern von "Übernetz" Dienste oder von Geräten oder Programmen, die im Zusammenhang "Übernetz" Dienste verwendet werden, veröffentlicht wird. Der von Benutzern veröffentlichte Inhalt spiegelt nicht unbedingt die Meinungen oder Bestimmungen von "Übernetz" wider. Profile und Anwendungen Dritter, die von Mitgliedern auf der "Übernetz" Website erstellt und veröffentlicht werden, können u. U. Links zu anderen Websites beinhalten. "Übernetz" ist nicht für den Inhalt, die Richtigkeit oder die Meinungen verantwortlich, die auf solchen Websites zum Ausdruck gebracht werden. "Übernetz" prüft oder überwacht die Richtigkeit oder Vollständigkeit solcher Websites nicht unbedingt. Das Vorhandensein von verlinkten Websites auf "Übernetz" Dienste lässt keine Rückschlüsse auf die Zustimmung oder Billigung der verlinkten Website durch "Übernetz" zu. Wenn Sie auf solche Websites Dritter zugreifen, erfolgt dies auf eigenes Risiko. "Übernetz" übernimmt keine Verantwortung für Werbung oder die Anwendungen Dritter, die auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlicht werden. Ebenso wenig übernimmt "Übernetz" die Verantwortung für von solchen Werbeunternehmen angebotene Waren oder Dienstleistungen. "Übernetz" ist nicht für das online- oder offline- Verhalten von Benutzern von "Übernetz" Dienste verantwortlich. "Übernetz" übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Mängel, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie Diebstahl oder Zerstörung oder unbefugten Zugriff auf oder Änderung von Mitteilungen der Benutzer oder Mitglieder. "Übernetz" ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen und Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einem der "Übernetz" Dienste, oder einer Kombination davon. Das beinhaltet auch eine Verletzung oder ein Schaden, den Benutzer oder Rechner erleiden oder der sich aus der Teilnahme oder aus dem Herunterladen der Materialien im Zusammenhang mit "Übernetz" Diensten ergibt. "Übernetz" ist unter keinen Umständen haftbar für einen Verlust oder Schaden, einschließlich Personenschaden oder Tod, aufgrund der Benutzung der "Übernetz" Dienste, Benutzerinhalt, der auf den oder über die "Übernetz" Dienste veröffentlicht wird, oder aufgrund des online- oder offline- Verhaltens von Benutzern von "Übernetz" Dienste. Die "Übernetz" Dienste werden ohne jede Mängelgewähr zur Verfügung gestellt. "Übernetz" übernimmt ausdrücklich keine Gewährleistung hinsichtlich der Eignung zu einem bestimmten Zweck oder Nichtverletzung. "Übernetz" garantiert und verspricht keine spezifischen Ergebnisse im Zusammenhang mit der Verwendung von "Übernetz" Diensten.

13. Haftungsbeschränkung.

"Übernetz" IST UNTER KEINEN UMSTÄNDEN IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER HAFTBAR FÜR INDIREKTEN, FOLGE-, VERSCHÄRFTEN, BEILÄUFIG ENTSTANDENEN, KONKRETEN ODER ALS STRAFE FÄLLIGEN SCHADEN, EINSCHLIESSLICH DES WEGEN ENTGANGENEN GEWINNS IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG VON "Übernetz" Dienste ENTSTANDENEN SCHADENS, SELBST WENN "Übernetz" AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. UNBESCHADET GEGENTEILIGER ANGABEN IN DIESEM VERTRAG BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTUNG VON "Übernetz" AUFGRUND BELIEBIGER URSACHEN UND UNABHÄNGIG VON DER NATUR DES ANSPRUCHS STETS AUF DEN GGF. VON IHNEN AN "Übernetz" FÜR "Übernetz" Dienste FÜR DIE DAUER DER MITGLIEDSCHAFT GEZAHLTEN BETRAG.

14. Exportkontrollen.

Software, die im Zusammenhang mit "Übernetz" Dienste (die „Software“) bereitgestellt wird, unterliegt außerdem den Exportkontrollen der Vereinigten Staaten. Software darf nicht von "Übernetz" Dienste heruntergeladen oder anderweitig exportiert oder reexportiert werden, wenn damit gegen USamerikanische oder deutsche Exportgesetze verstoßen wird. Das Herunterladen und die Verwendung der Software geschehen auf Ihre alleinige Verantwortung.

15. Streitigkeiten.

Der Vertrag unterliegt und wird entsprechend den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland ausgelegt, ohne Rücksicht auf Kollisionsnormen. Sie und "Übernetz" unterwerfen sich der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland zwecks der Beilegung von Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder "Übernetz" Dienste ergeben können. JEDE PARTEI VERZICHTET HIERMIT WISSENTLICH, FREIWILLIG UND ABSICHTLICH AUF ALLE RECHTE, DIE IHR IM HINBLICK AUF GERICHTSVERFAHREN VOR EINER JURY IN BEZUG AUF RECHTSSTREITIGKEITEN (EINSCHLIESSLICH U.A. ANSPRÜCHE, GEGENANSPRÜCHE, ANSPRÜCHE AUFGRUND VON WIDERKLAGEN ODER ANSPRÜCHE DRITTER) AUFGRUND VON ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM VERTRAG ZUSTEHEN WÜRDEN. WEITERHIN BESTÄTIGT JEDE VERTRAGSPARTEI, DASS KEIN VERTRETER ODER BEAUFTRAGTER EINER DER PARTEIEN AUSDRÜCKLICH ODER AUF ANDERE WEISE ERKLÄRT HAT, DASS EINE PARTEI DIESEN VERZICHT AUF DAS RECHT AUF EIN JURY-VERFAHREN IM FALLE EINES GERICHTLICHEN VERFAHRENS NICHT GELTEND MACHEN WERDE. JEDE DER PARTEIEN BESTÄTIGT, DASS DIESER ABSCHNITT EINE WESENTLICHE VERANLASSUNG FÜR DIE JEWEILS ANDERE PARTEI DARSTELLT, DIESEN VERTRAG ABZUSCHLIESSEN.

16. Schadloshaltung.

Sie erklären sich damit einverstanden, "Übernetz", seine Vertreter, Partner und Mitarbeiter freizustellen und schadlos zu halten in Bezug auf Verlust, Haftung, Ansprüche oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, die Dritte aufgrund von oder im Zusammenhang mit der Verwendung von den "Übernetz" Dienste oder einem Verstoß gegen diesen Vertrag und/oder einem Verstoß Ihrer im Rahmen dieses Vertrages gemachten Gewährleistungen und Zusicherungen geltend machen und/oder falls auf oder über "Übernetz" Dienste veröffentlichter Inhalt dazu führt, dass "Übernetz" einem Dritten gegenüber haftbar ist.

17. Sonstiges.

Mit der Nutzung der "Übernetz" Website oder der "Übernetz" Dienste erklären Sie sich mit diesem Vertrag einverstanden. Dies wird weiterhin durch die Mitgliedschaft bekräftigt. Dieser Vertrag stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und "Übernetz" in Bezug auf die Nutzung der "Übernetz" Dienste dar. Wenn "Übernetz" es unterlässt, ein Recht oder eine Bestimmung in diesem Vertrag auszuüben oder durchzusetzen, gilt dies nicht als Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung. Die Überschriften der einzelnen Abschnitte in diesem Vertrag wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit zur Verfügung gestellt und haben keine rechtlichen oder vertraglichen Auswirkungen. "Übernetz" ist eine Marke von "Übernetz", Inc. Dieser Vertrag findet im größtmöglich, gesetzlich erlaubtem Umfang Anwendung. Sollte eine Bedingung in diesem Vertrag widerrechtlich, ungültig oder nicht durchsetzbar sein, dann wird diese vom Vertrag abgetrennt und wirkt sich nicht auf die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Bedingungen aus. Kontaktieren Sie uns hier über die Möglichkeit, den Administrator über "Mitteilungen" direkt zu fragen.

Grünwald/Neuried 01.Oktober 2008